Download Das Haager Übereinkommen von 2005: Die Derogationswirkung by Christine Moebus PDF

By Christine Moebus

Die Arbeit untersucht das am 1.10.2015 in Kraft getretene Haager Übereinkommen über Gerichtsstandsvereinbarungen (HÜ). Im Zentrum der Untersuchung steht die praxisrelevante Frage, wann Gerichte anderer Staaten trotz anderslautender Gerichtsstandsvereinbarung einen Rechtsstreit entscheiden können. Eine der Kernregelungen des HÜ sieht bei internationalen Gerichtsstandsvereinbarungen die grundsätzliche Derogation der Gerichte anderer Vertragsstaaten vor. Es wird dargelegt, welche Voraussetzungen eine Gerichtsstandsvereinbarung erfüllen muss, um die Derogationswirkung auszulösen und welche Ausnahmen es von diesem Grundsatz gibt. Vorbild der Derogationsregelung battle das weithin bekannte, äußerst erfolgreiche UN-Übereinkommen über die Anerkennung und Vollstreckung ausländischer Schiedssprüche (NYÜ). Aufgrund der Vorbildfunktion dieses Übereinkommens sichtet das vorliegende Buch die Rechtsprechung und Lehre hierzu, wertet sie aus und zieht Schlüsse für die Auslegung des HÜ.

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H ARTLEY/D OGAUCHI, in: Explanatory Report, Rn. 54 sowie N YGH/P OCAR, N YGH, Peter / P OCAR, Fausto, Prel. Doc. No. 11 of August 2000 - Report on the preliminary draft Convention on Jurisdiction and Foreign Judgments in Civil and Commercial Matters, Techn. , 2000, S. 33 auf den der erläuternde Bericht ausdrücklich Bezug nimmt. Art. 2 Abs. 2 lit. b) HÜ, vgl. hierzu T. H ARTLEY/D OGAUCHI, in: Explanatory Report, Rn. 55 sowie N YGH/P OCAR, N YGH, Peter / P OCAR, Fausto, Prel. Doc. No. 11 of August 2000 - Report on the preliminary draft Convention on Jurisdiction and Foreign Judgments in Civil and Commercial Matters, Techn.

B)aa). 32 B. 224 Weitere Ausnahmen liegen vor, wenn einer Partei nach dem Recht225 des Staates des angerufenen Gerichts die Fähigkeit fehlte, die Vereinbarung zu schließen,226 wenn die Anwendung der Vereinbarung zu einer offensichtlichen Ungerechtigkeit führen oder die öffentliche Ordnung verletzen würde,227 wenn es aus außergewöhnlichen Gründen, die sich dem Einfluss der Parteien entziehen, nicht zumutbar ist, die Vereinbarung umzusetzen228 und schließlich, wenn das vereinbarte Gericht entschieden hat, kein Verfahren in der Sache durchzuführen229 .

2006, 1ff. (II. ). T EITZ, Am. J. Comp. Law 2005, 543 (S. 547). T. H ARTLEY/D OGAUCHI, in: Explanatory Report, Rn. 230; N IELSEN, Nord. J. Int’l L. 2011, 95 (116); T U, Am. J. Comp. Law 2007, 347 (358); krit. hierzu K ESSEDJIAN, in: FS Schlosser, S. 369f. die dies nur in Missbrauchsfällen für sinnvoll erachtet. Zur Bedeutung einer Rechtswahlklausel in diesem Zusammenhang etwa B EAUMONT, J. Priv. Int. L. 2009, 125 (149). Ob die Gerichte des Staates, der eine solche Erklärung abgibt, sich für zuständig erklären oder nicht, steht dem Text nach im Ermessen der Gerichte.

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